Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Kreisverband Erfurt e. V.

Ohne Fahrrad geht es nicht! - Radverkehr im Fokus der Parteien

Zu Fragen rund ums Rad standen Vertreter*innen von CDU, SPD, Die LINKE, Bündnis 90 / Die GRÜNEN und FDP Thüringen einem interessierten Publikum im Rahmen einer öffentlichen Podiumsdiskussion in Erfurt Rede und Antwort.

Statistisch gesehen stehen jedem Menschen in Thüringen an Straßen des überörtlichen Verkehrs 40 cm Radweg zur Verfügung. Oder anders ausgedrückt: Nur 9% dieser Straßen sind mit Radwegen versehen. Thüringen belegt damit im Bundesvergleich den letzten Platz; innerorts sieht es kaum besser aus – und das, obwohl die Vorteile des Radfahrens allseits bekannt sind und Thüringen beste Voraussetzungen dafür bietet. Bürgerinnen und Bürger, aber auch Wirtschaftsunternehmen fordern daher mehr und v.a. sicherere Radwege, das Thüringer Radverkehrskonzept gibt gute Rahmenbedingungen vor, viele Landkreise und Kommunen würden gern den Radverkehr besser fördern.

Wie aber stehen die Thüringer Parteien zum Radverkehr, und welche Ideen haben sie für seine Weiterentwicklung? In einer vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) Thüringen organisierten öffentlichen Podiumsdiskussion hatten Bastian Stein (CDU), Laura Wahl (B90/GRÜNE), Lutz Liebscher (SPD), Dr. Gudrun Lukin (Die LINKE) und Dirk Bergner (FDP) am Wochenende in Erfurt Gelegenheit, ihre Standpunkte darzulegen.

Breite Übereinstimmung bestand parteiübergreifend dahingehend, dass es sinnvoll ist, die Radverkehrsbedingungen in Thüringen zu verbessern und den Menschen die Fahrradnutzung zu erleichtern. Kontroverse Ansichten gab es zur Frage, inwieweit Alltagsradverkehr im Wesentlichen ein städtisches Thema ist oder doch auch für die Mobilität im ländlichen Raum eine große Rolle spielen kann. Die Frage nach der Wirksamkeit von Radverkehrsverantwortlichen auf kommunaler Ebene wurde ebenfalls unterschiedlich beantwortet. Hingegen erschien die Notwendigkeit einer zentral beratenden und unterstützenden Einrichtung unstrittig, wobei hier mehrfach die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Thüringen (AGFK-TH) genannt wurde. Für die Gewinnung der für den Radverkehr notwendigen finanziellen Mittel gab es verschiedene Vorschläge, darunter die Prüfung und ggf. Neubewertung von Straßenbauvorhaben mit daraus folgender Mittelumschichtung, eine Investitionspauschale für Kommunen oder eine grundlegende Änderung der kommunalen Finanzierung mit Fokus auf der Beseitigung von Investitionsstaus.  Als Möglichkeiten für eine effizientere Nutzung der knappen Mittel wurden u.a. die Erarbeitung eines Gesamtmobilitätskonzeptes und die Verknüpfung von touristischem und straßenbegleitendem Radverkehr sowie ländlichem Wegebau vorgeschlagen.

Insgesamt herrschte unter den Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmern eine dem Radverkehr gegenüber sehr aufgeschlossene Stimmung. Bei allen unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen bestand Einigkeit dahingehend, dass es gilt, die Kommunen beim Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur besser zu unterstützen, finanzielle Mittel und Planungspersonal für den Radverkehr zu gewinnen, Planungsprozesse zu beschleunigen, Kapazitäten zu bündeln, Mobilitätsketten aus Fahrrad und ÖPNV zu stärken und mehr Anreize für die Fahrradnutzung zu schaffen.

Es folgte eine rege Diskussion mit dem Publikum, die im Anschluss in Einzelgesprächen noch bis spät in den Abend fortgesetzt wurde.

Mehr erfahren?

Eine Aufzeichnung der Podiumsdiskussion und ein Vortrag zum Stand des Radverkehrs in Thüringen sind unter https://www.youtube.com/@ADFCTh abrufbar.

Wer mehr über die Positionen auch weiterer Thüringer Parteien zum Radverkehr wissen möchte, findet zudem im Wahl-o-Rad des ADFC Thüringen ein hilfreiches Werkzeug. In Anlehnung an den beliebten Wahl-o-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung kann man damit die Positionen der Parteien zu insgesamt 18 Thesen zum Radverkehr untereinander und mit der persönlichen Meinung vergleichen. Zum Wahl-o-Rad des ADFC Thüringen geht es hier: https://wahl-o-rad.adfc-thueringen.de/

https://erfurt.adfc.de/neuigkeit/ohne-fahrrad-geht-es-nicht-radverkehr-im-fokus-der-parteien-1

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